DR. MED.
HENRICH STIFTUNG
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Newsletter ProVegan: Ausgabe 11/2022

Verfassungsgerichtshof hebt 20 (!) verfassungs- und gesetzwidrige COVID-19-Verordnungen auf

Anmerkung: Wenn diese Politiker, die diese Verordnungen erlassen haben, keine Verfassungsfeinde sind, dann ist niemand ein Verfassungsfeind. Immerhin: Die höchste Justiz in Österreich funktioniert!

 

Das Problem in Deutschland: Das deutsche Verfassungsgericht unter der Präsidentschaft des CDU-Polithinterbänklers Harbarth ver- und missachtet die deutsche Verfassung und winkt alle verfassungswidrigen Verordnungen und Gesetze der Regierung durch.

 

https://www.youtube.com/watch?v=LBfuY8aq5h4